April 2016
Bund, Kantone, Städte und Gemeinden legen Eckwerte der Notfallplanung Asyl fest
Auch wenn die Zahl der Asylgesuche im März erneut abgenommen hat, müssen sich die Schweizer Behörden auf alle Eventualitäten vorbereiten. Denn die Entwicklung in den Konfliktregionen und entlang der Migrationsrouten bleibt trotz des umfassenden internationalen und schweizerischen Engagements schwierig einzuschätzen. Bund, Kantone, Städte und Gemeinden haben deshalb eine gemeinsame Notfallplanung für den Bereich Asyl erarbeitet und am Donnerstag die Eckwerte dazu verabschiedet. Der Bundesrat seinerseits wird sich an einer seiner nächsten Sitzungen ebenfalls mit dieser Notfallplanung befassen und die den Bund betreffenden Beschlüsse fassen.
Point de Presse Vorsorgeplanung Asyl
Die Situation im Asylbereich in Europa ist sehr volatil und schwer voraussehbar. Die Schweizer Behörden müssen sich auf verschiedene Szenarien vorbereiten. Die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) wird deshalb am 14. April 2016 mit der Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), einer Delegation der Konferenz der Sozialdirektorinnen und -direktoren (SODK), Vertretern von Städte- und Gemeindeverband sowie weiteren Partnern über die gemeinsame Notfallplanung Asyl diskutieren.
KKJPD, SODK und EJPD werden die Medien diesen Donnerstag, 14. April 2016 im Rahmen eines Point de Presse über die Ergebnisse dieser Diskussion informieren.