Die Strafrechtskommission (SRK) ist zuständig für die interkantonale Koordination von Rechtsetzungsprojekten und anderen Vorhaben im Bereich des Strafrechts und des Strafprozessrechts. Sie bearbeitet politische Fragen zu Handen der KKJPD und begleitet Gesetzgebungsprojekte des Bundes.
Sie fördert die Zusammenarbeit unter den kantonalen Strafverfolgungsbehörden und pflegt den Austausch mit den Strafverfolgungsbehörden des Bundes. Gemeinsam mit der Schweizerische Staatsanwaltschaftskonferenz (SSK) steuert sie die Weiterbildungsangebote für Behördenmitglieder.
Mitglieder:
- Staatsrat Norman Gobbi, TI (Präsident)
- Regierungsrätin Stephanie Eymann, BS (Vizepräsidentin)
- Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter, SH
- Regierungsrätin Jacqueline Fehr, ZH
- Regierungsrat Daniel Furrer, UR
- Regierungsrätin Carole-Anne Kast, GE
- Michael Leupold, AG Kdt Kapo Aargau (Vertreter KKPKS)
- Olivier Jornot, GE Generalstaatsanwalt (Vertreter SSK)
- Andrea Pagani, TI Generalprokurator (Vertreter SSK)
- Susanne Leu, ZH Leitende Oberstaatsanwältin (Vertreter SSK)
- vakant (Präsident(in) Fachrat Aus-und Weiterbildung)
- Alessandra Cambi Favre-Bulle, GE (Vertreterin SKG/SAK)
- Roy Garré, Bundesstrafrichter (Vertreter Bundesbehörde)
- Stefan Blättler, Bundesanwalt (Vertreter Bundesbehörde)
- Bernardo Stadelmann, Vizedirektor Bundesamt für Justiz (Vertreter Bundesbehörde)
- Yanis Callandret, Chef Bundeskriminalpolizei fedpol (Vertreter Bundesbehörde)
- Benjamin F. Brägger (Sekretär)
Die Leitungskommission der Schweizerischen Kriminalprävention (SKP) ist zuständig für die Fachstelle Schweizerische Kriminalprävention (SKP), die sich mit Fragen von gesamtschweizerischer Bedeutung im Bereich der Kriminalprävention auseinandersetzt. Die SKP führt Präventionskampagnen durch und erarbeitet langfristige Präventionskonzepte (siehe Website hier).
Die SKP unterstützt die fachliche Vernetzung aller Akteure im Bereich Kriminalprävention und erarbeitet Informations-, Aufklärungs- und Schulungsmaterial für Fachleute, Schulen und spezifische Zielgruppen. Sie arbeitet eng mit den städtischen und kantonalen Polizeikorps zusammen und pflegt im weiteren die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Polizei.
Mitglieder:
- Regierungsrat Christoph Amstad, OW, Präsident
- Regierungsrat Philippe Müller, BE
- Staatsrätin Nathalie Barthoulot, JU
- Regierungsrat Dieter Egli, AG
- Regierungsrat Jakob Signer, AI
- Martin Föhse (Vertreter fedpol)
- Philippe Allain, FR
- Fabian Ilg (Geschäftsleiter)
Links zum Thema
Die Justizvollzugskommission (JuvKo) befasst sich mit den Themen im Fachbereich Justizvollzug (strafrechtlicher Sanktionenvollzug sowie strafprozessuale und ausländerrechtliche Haft), soweit diese von gesamtschweizerischer oder zumindest überkonkordatlicher Bedeutung sind sowie voraussichtlich zu einer Qualitätsentwicklung oder einer Harmonisierung der kantonalen Praxis führen.
Namentlich:
- erkennt und analysiert sie aktuelle, schweizweite Entwicklungen und Themen;
- koordiniert und triagiert sie die Geschäfte und Themen. Sie beurteilt, ob ein Geschäft oder Thema für den Justizvollzug relevant und von übergeordneter Bedeutung ist und deswegen gemeinsam bearbeitet werden soll oder in den Kompetenzbereich der Konkordate, des Schweizerischen Kompetenzzentrums für den Justizvollzug (SKJV), des HIS-Programms (Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz) oder von Dritten fällt. Gegebenenfalls weist sie das Geschäft diesen Stellen zu. Sie kann die Konferenz der Leitenden Justizvollzug (KKLJV) mit der eigenständigen Erledigung von Geschäften beauftragen;
- behandelt sie bei schweizweitem Handlungsbedarf politische und fachliche Fragen von übergeordneter Bedeutung. Sie steuert den Bearbeitungsprozess, erteilt den Bearbeitungsauftrag, umschreibt das erwünschte Resultat und regelt, wie die Arbeitsergebnisse validiert werden. Sie stellt die Koordination mit den Arbeitspartnern bzw. deren Einbezug sicher;
- bereitet sie bei Themen von politischer Relevanz die Entscheide der Plenarversammlung der KKJPD vor, namentlich auch zur Leistungsvereinbarung mit dem SKJV. Sie stellt an Stelle des Vorstands der KKJPD Antrag und zeigt auf, wie der Entscheid umgesetzt werden soll[1];
- kann sie bei fachlich-operativen Themen zuhanden der Kantone Arbeitshilfen[2] verabschieden;
- entscheidet sie an Stelle des Vorstands der KKJPD bei zeitlicher Dringlichkeit;
- verfasst sie Stellungnahmen und Vernehmlassungen im Namen der KKJPD;
- überwacht sie mit einem Monitoring die Umsetzung der Entscheide bzw. Empfehlungen;
- pflegt sie den Austausch mit den Bundesbehörden, insbesondere dem Bundesamt für Justiz, fedpol, dem Staatssekretariat für Migration, dem Bundesamt für Gesundheit und der Bundesanwaltschaft, sowie dem SKJV, der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) und weiteren Stellen, die sich mit dem Justizvollzug befassen.
Mitglieder:
- Regierungsrätin Karin Kayser-Frutschi, NW, NWI (Präsidentin)
- Regierungsrätin Jacqueline Fehr, ZH, OSK
- Staatsrat Romain Collaud, FR, CL
- Romilda Stämpfli, Amtschefin BE, KKLJV
- Barbara Reifler, Amtschefin SG, KKLJV
- Raphaël Brossard, Amtschef VD, KKLJV
- Katja Schnyder-Walser, Geschäftsführerin KKLJV
- Blaise Péquignot, Konkordatssekretär CL
- Stefan Weiss, Geschäftsführer Sekretariat NWI-OSK
- Tanja Zangger, stv. Geschäftsführerin Sekretariat NWI-OSK
- Ronald Gramigna, Chef Fachbereich SMV, BJ
- Alain Hofer, Stv. Generalsekretär KKJPD (Sekretariat)
Die Konferenz der kantonalen Aufsichtsbehörden im Zivilstandsdienst (KAZ) hat zum Ziel, die zeitgemässe Entwicklung sowie die effiziente Handhabung des Zivilstandsrechts in den Kantonen zu fördern. Dazu betätigt sich die KAZ im Wesentlichen in folgenden Aufgabenfeldern:
- Interessenwahrung der kantonalen Aufsichtsbehörden und Zivilstandsämter in Fragen des Zivilstandswesens bei Vernehmlassungen und Anhörungen
- Sicherstellung Betrieb und Weiterentwicklung des informatisierten Standesregisters Infostar
- Vereinheitlichung von Beurkundungsgrundlagen und der Beurkundung des Personenstandes
- Aus- und Weiterbildung der kantonalen Aufsichtsbehörden im Zivilstandsdienst
Der Vorstand, die Kommission für Grundlagen und Ausbildung und die Infostarkommission bereiten Entscheide zuhanden der Kantone vor und setzen diese nach Beschlussfassung um. Ziel dieser Tätigkeitkeiten ist die zeitgemässe Entwicklung im Zivilstandsdienst, der sich mit anderen Bereichen im öffentlichen Dienst immer stärker vernetzt.
Seit dem 1. Juli 2017 ist die KAZ eine Fachkonferenz der KKJPD. Weitere Angaben zur KAZ sind folgender Webseite zu entnehmen: www.kaz-zivilstandswesen.ch
Mitglieder:
- Oliver Werthmüller (AG)
- Hans Bucheli (AI)
- Andrea Fuchs (AR)
- Hans Rudolf Egli (BE)
- Miriana Carlucci (BL)
- Fritz Schütz (BS)
- Anne-Laure Seitert (FR)
- Claudia Rosselet (GE)
- Marianna Weber (GL)
- Jon Peider Arquint (Präsident; GR)
- Patricia Voisard (JU)
- Marco Arnold (LU)
- Virginie Frey-Galster (NE)
- Sabine Olivier-Deutsch (NW)
- Marco Arnold (OW)
- Fabienne Bernegger (SG)
- Doris Erhart (SH)
- Simon Schlup (SO)
- Markus Stoll (SZ)
- Jürg Weber (TG)
- Dunja Valesia (TI)
- Margo Arnold (UR)
- Vinciane Frund (VD)
- Christian Torrente (VS)
- Silvia Inglin (ZG)
- Markus Stoll (ZH)
- Walter Grossenbacher (Geschäftsführer)
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